Jens Brandenburg, Parlamentarischer Staatssekretär beim BMBF, zum Haushalt 2023

Im Interview mit Jan-Martin Wiarda spricht der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), Dr. Jens Brandenburg, über forschungspolitische Prioritäten des BMBF in den nächsten Jahren und die Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf den Haushalt 2023.

Hier ein Ausschnitt aus dem Interview:

"Herr Brandenburg, der BMBF-Haushalt soll nächstes Jahr nur leicht wachsen, um 0,9 Prozent, aber immerhin. Gleichzeitig häufen sich schon jetzt die Berichte über widerrufene Förderzusagen, die Titel Ihres Ministeriums für geistes- und sozialwissenschaftliche Forschung sinken nächstes Jahr um etliche Millionen. Was passiert da gerade?

Wir erleben eine Ausnahmesituation. Die politischen und wirtschaftlichen Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine haben auch auf unseren Haushalt erhebliche Auswirkungen. Hinzu kommt die unseriöse Finanzplanung der Vorgängerregierung: Sie hat jede Menge nicht im Haushalt hinterlegter Versprechungen hinterlassen. Vor allem die Erhöhung der Zuschüsse für die außeruniversitären Forschungsorganisationen im Pakt für Forschung und Innovation um drei Prozent pro Jahr, jedes Jahr bis 2030."

Das vollständige Interview vom 25.07.2022 können Sie hier lesen: www.jmwiarda.de/2022/07/25/unsere-ambitionen-haben-sich-nicht-erledigt/